|
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Stand: 10.02.2014
§ 1
Allgemeines, Geltungsbereich
1.
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten
für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen Ringel Lotta
- Handgemachtes für Kinder, Inhaberin: Claudia Jeschke, von-Schrenck-Straße
40, 26133 Oldenburg (im Folgenden „Ringel Lotta“) und ihren
Vertragspartnern (im Folgenden „Kunde“), gegenüber
Unternehmern auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen,
selbst wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden.
Maßgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses
gültige Fassung der AGB von Ringel Lotta.
2.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden –
selbst bei Kenntnis von Ringel Lotta – nicht Vertragsbestandteil,
es sei denn, ihrer Geltung wird seitens Ringel Lotta ausdrücklich
schriftlich zugestimmt.
§ 2
Vertragsschluss
1.
Die auf der Internetseite unter http://www.ringellotta.de abgebildeten
und beworbenen Produkte stellen keine verbindlichen Angebote seitens
Ringel Lotta dar, sondern sind lediglich als sog. Aufforderung zur Abgabe
eines Angebotes (invitatio ad offerendum) zu verstehen.
2.
Ein rechtswirksamer Vertrag zwischen Ringel Lotta und dem Kunden kommt
dadurch zu Stande, dass der Kunde über das Kontaktformular zunächst
verbindlich seine Bestellung unter Angabe der genauen Produktspezifikationen
(Artikelbezeichnung, Größe, Farbe etc.) aufgibt (das „Angebot“).
Bestellungen sind nur möglich, wenn der Kunde im Kontaktformular
die dort abgefragten persönlichen Daten vollständig angibt.
Ringel Lotta wird sodann die Verfügbarkeit der bestellten Produkte
überprüfen und dem Kunden binnen 24 Stunden nach Eingang seiner
Bestellung per E-Mail an die im Kontaktformular angegeben Adresse eine
Auftragsbestätigung zukommen lassen (die „Annahme“).
Mit der Auftragsbestätigung erhält der Kunde die entsprechende
Rechnung. Für den Fall der Nichtverfügbarkeit wird Ringel
Lotta den Kunden binnen gleicher Frist entsprechend informieren.
3.
Ringel Lotta ist jederzeit berechtigt, die Annahme der Bestellung ohne
Angabe von Gründen abzulehnen. Ferner ist Ringel Lotta berechtigt,
die Bestellung auf eine haushaltsübliche Menge zu begrenzen.
4.
Die auf http://www.ringellotta.de abgebildeten Produkte sind jeweils
handgefertigte Muster. Bei den zu liefernden Produkten handelt es sich
insofern um nach diesen Mustern gefertigte Einzelstücke, die zum
Teil auch nach individueller Auftragserteilung – zusätzliche
Applikationen, Besticken mit Namen o.ä. – angefertigt werden.
Es kann bei den gelieferten Produkten daher zu geringfügigen Änderungen
und/oder Abweichungen der verwendeten Stoffe bzw. Stoffmuster sowie
der Farben von den im Internet dargestellten Mustern kommen. Etwaige
geringfügige Änderungen/Abweichungen stellen keine Sachmängel
dar und werden vom Kunden akzeptiert.
§ 3
Preise und Lieferung
1.
Es gelten die auf http://www.ringellotta.de zum Zeitpunkt der Bestellung
angegebenen Preise. Diese sind bindend. Eine gesetzliche Umsatzsteuer
ist in den Preisen nicht enthalten, da Ringel Lotta der Kleinunternehmerregelung
unterfällt.
2.
Beim Versendungskauf innerhalb Deutschlands versteht sich der Preis
zuzüglich einer Verpackungs- und Versandkostenpauschale in Höhe
von
• EUR 3,00 für flache Umschläge bis 2 kg
• EUR 4,50 für Päckchen bis 2 kg
• EUR 7,50 für Pakete bis 10 kg
Diese Pauschale entfällt im Falle der Selbstabholung. Nachlieferungen
auf Grund von Sachmängeln oder Unvollständigkeit sind kostenfrei.
3.
Ringel Lotta verkauft die Produkte ausschließlich gegen Vorkasse
per Banküberweisung auf folgendes Konto
Claudia Jeschke
IBAN.: DE 2828 0200 5016 6550 3700
BIC: OLBODEH2XXX
Oldenburgische Landesbank AG
Der Rechnungsbetrag ist mit Zugang der Rechung sofort fällig.
4.
Die Lieferzeit beträgt maximal 14 Tage nach Auftragsbestätigung
und Zahlungseingang auf dem unter Ziffer 3 genannten Konto, im Falle
von Sonderanfertigungen und/oder größeren Mengen maximal
3 Wochen. Eine längere Lieferzeit berechtigt den Kunden ohne angemessene
Nachfristsetzung nicht zum Rücktritt.
§ 4
WIDERRUFSBELEHRUNG
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Ringel Lotta - Handgemachtes für Kinder, Inhaberin Claudia Jeschke, von-Schrenck-Straße 40, 26133 Oldenburg, Tel.: (0441) 36 14 89 63, E-Mail: c.jeschke@ringellotta.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefüge Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können uns eine eindeutige Erklärung auch elektronisch über das Kontaktformular auf unserer Website www.ringellotta.de übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen über Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG
§ 5
Gewährleistung und Haftung
1.
Es gelten gegenüber Verbrauchern die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen,
gegenüber Unternehmern gelten diese mit folgenden Abweichungen.
a)
Für Mängel der Ware leistet Ringel Lotta zunächst nach
eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung;
b)
Offensichtliche Mängel müssen innerhalb einer Frist von einer
Woche ab Empfang der Ware schriftlich angezeigt werden; andernfalls
ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen.
Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer
trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen,
insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der
Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
c)
die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung.
2.
Ringel Lotta haftet uneingeschränkt für Schäden aus der
Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf
einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von
ihm, seiner gesetzlichen Vertreter oder seinen Erfüllungsgehilfen
beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen
oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist von ihm,
seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
Darüber hinaus haftet Ringel Lotta uneingeschränkt für
Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften
umfasst werden.
3.
Für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht
werden, haftet Ringel Lotta, soweit die Fahrlässigkeit die Verletzung
solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung
des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (sog. Kardinalpflichten);
dabei beschränkt sich die Haftung jedoch auf den bei Vertragsschluss
vorhersehbaren, vertragstypischen und unmittelbaren Durchschnittsschaden.
4.
Im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen unwesentlicher Vertragspflichten
haftet Ringel Lotta gegenüber Unternehmern nicht; gegenüber
Verbrauchern beschränkt sich die Haftung in diesen Fällen
auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen und unmittelbaren
Durchschnittsschaden.
§ 6
Sonstige Bestimmungen
1.
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland
unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
2.
Gegenüber Kauleuten, juristischen Personen des öffentlichen
Rechts oder öffentlich-rechtlichem Sondervermögen als Kunden
von Ringel Lotta sowie für den Fall, dass der Kunde keinen allgemeinen
Gerichtsstand in Deutschland hat, gilt Oldenburg (Oldenburg) als ausschließlicher
Gerichtsstand vereinbart.
Ringel Lotta - Handgemachtes für Kinder
Inhaberin: Claudia Jeschke
von-Schrenck-Straße 40
26133 Oldenburg
Tel.: (0441) 36 14 89 63
E-Mail: c.jeschke@ringellotta.de
|
